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Allgemeine Geschaeftsbedingungen

Stand: Maerz 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) gelten fuer alle Leistungen der skillbox.nrw GmbH (nachfolgend „Anbieter“) im Bereich KI-gestuetzte Rechtsanalyse und verwandter Dienste, die unter der Marke SauerlandAI angeboten werden.

Abweichende AGB des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter diesen schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Leistungsbeschreibung

SauerlandAI bietet axiom-basierte Verifikation rechtlicher und steuerlicher Fragestellungen. Die Antworten werden mit Belief-Status (PROVED / PROBABLE / UNKNOWN / FALSE / GOEDEL) und Confidence-Werten versehen.

Der Umfang der jeweils gebuchten Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

Wichtiger Hinweis: SauerlandAI ist kein Ersatz fuer Rechtsberatung durch zugelassene Rechtsanwaelte oder Steuerberatung durch zugelassene Steuerberater. Alle Analysen dienen der Orientierung und ersetzen nicht die individuelle Fachberatung.

§ 3 Nutzungsbedingungen

3.1 Erlaubte Nutzung

3.2 Untersagte Nutzung

§ 4 Haftungsbeschraenkung

§ 5 Geistiges Eigentum

Alle Konzepte, Algorithmen, Architekturen, das .lzy/.lzyx-Format und Pipeline-Designs sind geistiges Eigentum von Lars Malkus, Sauerland.AI (skillbox.nrw GmbH). Jede unbefugte Nutzung, Weitergabe oder Verwertung ist untersagt.

Die vom System generierten Antworten koennen vom Nutzer fuer eigene Zwecke genutzt werden, soweit keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 6 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemaess DSGVO und ausschliesslich auf unserem eigenen GPU-Cluster in Deutschland. Es findet keine Weitergabe an Dritte oder externe Cloud-Dienste statt.

Details: Datenschutzerklaerung

§ 7 Verfuegbarkeit und Wartung

Der Anbieter strebt eine Verfuegbarkeit von 95% im Jahresmittel an. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Moeglichkeit angekuendigt. Ein Rechtsanspruch auf staendige Verfuegbarkeit besteht nicht.

§ 8 Aenderungen der AGB

Der Anbieter behaelt sich vor, diese AGB mit einer Ankuendigungsfrist von 4 Wochen zu aendern. Aenderungen werden per E-Mail oder durch Benachrichtigung im System mitgeteilt. Die weitere Nutzung nach Ablauf der Frist gilt als Zustimmung.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhaeltnis ist Iserlohn (NRW), soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen ist.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulaessige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am naechsten kommt.